I. Allgemeines

1. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf den Verkauf, Lieferung, Installation von Ladeinfrastruktur und Zubehör durch die Marke „elektrify“ der elektrify GmbH – nachfolgend „elektrify“ genannt – an den Käufer – nachfolgend „Kunde“ genannt – ohne Rücksicht darauf, ob elektrify Waren und Dienstleistungen selbst erstellt/ erbringt, bei Zulieferern einkauft (§§ 433, 650 BGB) oder sich zur Erfüllung eines Dritten bedient. Die nachfolgenden AGB gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) ist.
2. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Beweis des Inhalts einer Individualvereinbarung ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag oder unsere schriftliche Bestätigung Voraussetzung.
3. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Kauf von Produkten und Dienstleistungen einschließlich weiterer Serviceleistungen im Onlineshop.

3. Zustandekommen von Verträgen

1. Die im Onlineshop angebotenen Produkte stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei nur um eine Aufforderung zur Abgabe eines bindenden Angebotes.
2. Der Kunde kann das gewünschte Produkt in den Warenkorb legen, die Anzahl der Produkte ändern oder diese aus dem Warenkorb entfernen.
3. Nach Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ kann der Kunde seine weiteren zum Vertragsabschluss notwendigen Daten, z.B. Name, Adresse, Rechnungsanschrift sowie die Angaben des zu verwendenden Zahlungsmittels ergänzen. Anschließend kann durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgeben werden.
4. Sofern eine vom System automatisch versendete Eingangsbestätigung der Bestellung des Kunden vorliegt, stellt dies noch keine Annahme eines Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass das Angebot zum Abschluss eines Vertrages eingegangen ist. Erfolgt die Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Kunden bereits zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail, ist der Kaufvertrag mit dieser E-Mail-Bestätigung zustande gekommen.
5. Für den Fall, dass dem Kunden ein schriftliches Angebot für Produkte und/oder Leistungen unterbreitet wird, kommt der Vertrag zu Stande, wenn dieses durch den Kunden innerhalb der Befristung angenommen wird und/oder die angebotenen Leistungen durch den Kunden in Anspruch genommen werden.
6. Rechnungsstellung erfolgt elektronisch, der Vertragsschluss in deutscher Sprache.

4. Lieferbedingungen

1. Die Lieferfrist wird individuell vereinbart oder bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern eine Angabe in Tagen, Wochen oder Monaten abgegeben wird, berechnet sich die Lieferfrist ab dem Zeitpunkt der Angabe oder Vereinbarung der Lieferfrist. In Einzelfällen kann die Lieferzeit ca. 3 Monate nach Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden betragen.
2. Sofern eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die elektrify nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden kann (z.B. Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird elektrify den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen.
3. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind beide Parteien berechtigt, ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich über die vom Kunden gewählte Art der Zahlungsmethode erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch einen Zulieferer, wenn elektrify ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, weder elektrify noch den Zulieferer ein Verschulden trifft oder elektrify im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.
4. Elektrify behält es sich vor, bei unvorhergesehenen oder nicht zu vertretenden Gründen, eine Leistung nicht durchzuführen. Elektrify teilt dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Eine bereits geleistete Zahlung wird dem Kunden erstattet.
5. Elektrify liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.
6. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware übergeben wird.

5. Preise, Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit

1. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive Umsatzsteuer zzgl. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten, soweit vorhanden. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet.
2. Der Kunde hat im Falle eines als Verbraucher geltend gemachten Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
3. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsalternativen auf dem Webshop angeboten. Wird als Zahlungsmethode Kreditkarte oder PayPal ausgewählt, werden die Kosten für bestellte Leistungen oder Waren unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs eingezogen.
4. Kommt der Kunde durch Erhalt einer Mahnung nach Fälligkeit oder ansonsten automatisch mit Ablauf von dreißig Tagen nach Zugang der Rechnung in Zahlungsverzug, so behält es sich elektrify vor, einen Verzugsschaden (z.B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen) geltend zu machen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum von elektrify.

7. Rücktrittsrecht

1. Der Kunde kann von dem Kauf von Dienstleistungen (z.B. Pre-Check) zurücktreten. In einem solchen Fall behält sich elektrify vor, im Einzelfall eine Gebühr für die Durchführung des Pre-Checks zu fordern.
2. Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine Installation aufgrund eines Umstandes, den der Kunde nicht zu vertreten hat, nicht möglich ist, kann der Kunde von dem Kauf von Waren zurücktreten.
3. Im Falle des Rücktrittes werden dem Kunden unverzüglich alle bereits gezahlten Beträge erstatten, abzüglich einer etwaigen Gebühr gemäß Absatz a).

8. Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Zur Durchführung der Pre-Checks und der Installation wird sich der Installationspartner mit dem Kunden abstimmen und einen Termin vereinbaren. Der Termin wird dem Kunden von elektrify und/oder dem Installationspartner per E-Mail oder Telefon bestätigt.
2. Der Kunde ist zu den vereinbarten Terminen persönlich anwesend oder wird durch z.B. einen bevollmächtigten Dritten vertreten.
3. Für den Pre-Check und die Installation gestattet der Kunde elektrify und/oder dem Installationspartner den Zugang zu dem Grundstück, Schaltkästen, Sicherungskasten, Verteilerkasten und Trafohäusern, sowie die Installation betreffenden Räumlichkeiten und Außenbereichen.
4. Sofern sich die Ladeinfrastruktur des Kunden auf dem Gelände eines Dritten oder in einem Wohnkomplex befindet, wird der Kunde alle zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um auch hier einen Zugang gemäß Abs. c) zu der Ladeinfrastruktur sicherzustellen, damit Pre-Check oder die Installation ordnungsgemäß ausführen kann. Der Kunde hat hier insbesondere den Zugang zur Hauptverteilung sicherzustellen und dies ggf. mit dem zuständigen Hausmeister/der zuständigen Hausverwaltung zu koordinieren.
5. Sofern der Kunde nicht selbst Eigentümer der Liegenschaft ist, garantiert er, alle Genehmigungen eingeholt zu haben, um die Montage und den Anschluss der Ladeinfrastruktur sicherzustellen und hält elektrify bzw. den von diesem beauftragten Dritten insoweit völlig schad- und klaglos.
6. Je nach Art der Ladeinfrastruktur kann es für die Installation und ordnungsgemäße Funktion bzw. Inbetriebnahme der Ladeinfrastruktur erforderlich sein, dass der Kunde Zugang zu seinem Internet-Anschluss gewährt.
7. Ist aufgrund einer Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden oder sonstiger vom Kunden zu vertretenden Gründe die Leistungserbringung zum vereinbarten Zeitpunkt nicht möglich, wird ein neuer Termin vereinbart und elektrify ist berechtigt, Mehrkosten der Leistungsverzögerung oder Leistungsunterbrechung (z.B. ggf. erforderliche zusätzliche Anfahrt) gesondert zu berechnen.

9. Mängelansprüche

1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Für Garantiezusagen von Geräteherstellern ist elektrify nicht einstandspflichtig.
2. Soweit der Kunde Unternehmer ist, hat er die Sache unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen. Gegebenenfalls ist die Sache auch einer Funktionsprüfung zu unterziehen. Zeigt sich bei der Untersuchung oder Funktionsprüfung ein Mangel, ist unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Der Kunde, der Unternehmer ist, hat die Sache mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Unterbleibt die Anzeige, so ist jegliche Mängelhaftung für die Sache ausgeschlossen. Die Beschaffenheit der Sache gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 14 Tagen nach der Ablieferung der Sache eingeht. Verborgene Mängel, die innerhalb der vorgenannten Frist nicht zu entdecken sind, können nur dann gegen elektrify geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb eines Jahres nach der Übergabe der Sache eingegangen ist.
3. Wird die Installation eines Produktes nicht durch elektrify oder durch eine von elektrify autorisierte dritte Person durchgeführt, haftet elektrify nicht für eine fehlerhafte Installation, einen Mangel oder Schaden, der auf die fehlerhafte Installation und insbesondere auf die Nichtbeachtung der gültigen Installationsvorschriften zurückzuführen ist.

10. Haftung

1. Auf Schadensersatz haftet elektrify – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet elektrify, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist elektrify’s Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
2. Dies gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von elektrify, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
3. Elektrify haftet nicht für unvorhersehbare mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. Gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.
4. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen und/oder Unterbrechungen von Softwarelösungen (z.B. aufgrund von Wartungsarbeiten) sind möglich und nicht als technischer Defekt anzusehen. Sie berechtigen nicht zu Rückforderungs- und/oder Schadensersatzansprüchen.

11. Referenznennung

Der Geschäftskunde erklärt sich mit der Nennung als Referenz von elektrify bei einer bestehenden Geschäftsbeziehung einverstanden und berechtigt elektrify, mit der Nennung und Verwendung des Logos auf der eigenen Webseite und in Marketingunterlagen. Dieser Vereinbarung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprochen werden.

II. Softwarelösungen

1. Gegenstand und Leistungspflicht

1. Elektrify bietet seinen Unternehmenskunden cloudbasierte SaaS Enterprise Softwarelösungen an. Die angebotenen SaaS-Dienste und Services sind in unterschiedliche Dienstleistungsprodukte aufgeteilt und werden grundsätzlich über das Internet zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffenheit der SaaS-Dienste und Services sind neben den allgemeinen Systemvoraussetzungen ausschließlich die in der jeweils aktuellen Produktbeschreibung spezifizierten Leistungen in Bezug auf das jeweils ausgewählte Produkt.
2. Elektrify beabsichtigt, die SaaS-Dienste und Services nach eigenem Ermessen fortlaufend weiterzuentwickeln, um den Usern einen möglichst großen Komfort zu ermöglichen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sich die Form und Art der bereitgestellten SaaS-Dienste und Services während der Vertragslaufzeit in zumutbarem Umfang ändern kann.
3. Dem Nutzer können kostenpflichtige Erweiterungen angeboten werden. Diese können separat bestellt bzw. erworben werden.
4. Elektrify strebt an, den Systemzugriff auf die SaaS-Dienste und Services permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Der Hostingbetrieb ist auf eine Hochverfügbarkeit ausgelegt, ausgenommen hiervon sind jedoch routinemäßige, erforderliche und geplante Wartungs- und In-standsetzungsmaßnahmen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert und ist nicht geschuldet. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein. Soweit möglich, werden erforderliche Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten angekündigt, so insbesondere die routinemäßigen Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten. Die Nichtverfügbarkeit aufgrund Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten nach diesem Abschnitt begründet keinen Minderungsanspruch, wenn sie 24 Stunden täglich, 48 Stunden wöchentlich und 96 Stunden monatlich nicht übersteigt.
5. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet elektrify keine weiteren Leistungen. Insbesondere ist elektrify nicht zur Erbringung von Installations-, Beratungs-, Anpassungs- und/oder Schulungsleistungen sowie zur Erstellung und Überlassung von Individualfunktionen bzw. Zusatzprogrammen verpflichtet.

2. Einschränkungen, Übertragbarkeit und Fair-Use

1. Im Rahmen der Bedingungen gewähren wir eine für die Laufzeit des Vertrages begrenzte, persönliche, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung der von Ihnen ausgewählten – und soweit kostenpflichtig auch bezahlten – SaaS-Dienste und Services innerhalb der ausgewählten Spezifikationsparameter (z.B. Anzahl Nutzer/Workspaces/Speicherplatz) der dem Kunden ausgewählten Produkte ausschließlich für die eigenen Geschäftszwecke. Der Kunde ist folglich nur berechtigt, seine eigenen (Unternehmens-)Daten mit den SaaS-Diensten und Services zu verarbeiten. Es darf jedoch einem Dritten Zugriff auf die von ihm gebuchten Produkte einrichten, der ihn bei der Arbeit unterstützt. Gleiches gilt im Hinblick auf die zur Nutzung der SaaS-Dienste zur Verfügung gestellte Software.
2. Die Lizenz wird Ihnen ausschließlich für den Zweck gewährt, den Kunden in die Lage zu versetzen, die bereitgestellten SaaS-Dienste und Services in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Vertragsbedingungen zu nutzen und Nutzen daraus zu ziehen. Die Nutzer dürfen ausschließlich durch die bereitgestellte Benutzeroberfläche bzw. den Client auf die SaaS-Dienste zugreifen.
3. Soweit während der Vertragslaufzeit neue Versionen der SaaS-Dienste oder Services infolge Weiterentwicklungen bereitgestellt werden, gilt die Lizenzeinräumung für diese grundsätzlich entsprechend, es sei denn, elektrify fügt diesen ergänzende Regelungen bei, worauf die Nutzer hingewiesen werden.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, die SaaS-Dienste und Services zu keinem Zweck wiederzugeben, in irgendeiner Weise im Wege einer Lizenz oder Unterlizenz zu verkaufen, weiter zu veräußern, zu übertragen, abzutreten, zu vertreiben oder sonst wie gewerblich zu verwerten oder Dritten zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu modifizieren, derivative Werke zu erstellen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren noch anderweitig zu versuchen, den Quellcode der Software abzuleiten, noch einem Dritten gestatten, dies zu tun, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich zulässig oder vorgeschrieben, oder elektrify hat dies ausdrücklich im Rahmen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung gestattet.
5. Wir gehen davon aus, dass unsere Services nur für die vorgesehenen Zwecke eingesetzt werden. Da jedes Unternehmen unterschiedliche und für uns nicht vorhersehbare Anforderungen haben kann, gilt bei uns die Fair-Use-Regelung: Wir behalten uns also vor, übermäßig oder ungewöhnlich hohe Inanspruchnahmen unsere Dienste, die die Nutzung und Verfügbarkeit der Dienste aller unserer Anwender nach unserer Einschätzung beeinträchtigen könnten, technisch einzuschränken. In diesem Falle treten wir mit dem Kunden bei nächster Möglichkeit in Kontakt, um spezifisches Nutzungsbedürfnis möglichst einer Lösung zuzuführen.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag wird als Abonnement mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn dieser nicht einen Monat vor Ablauf gekündigt wurde. Danach verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit mit einer monatlichen Kündigungsfrist.
2. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang.
3. Die Kündigungsfrist zur Beendigung des Vertragsverhältnisses beträgt 60 Tage zum Ende der Laufzeit, es sei denn, im Zusammenhang mit der Produktauswahl oder individuellen Projekten ist ausdrücklich eine andere Laufzeit oder Kündigungsfrist vereinbart worden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform und ist an die E-Mail-Adresse support@elektrify.eco oder postalisch an elektrify – elektrify GmbH, Landsberger Str. 314, 80687 München unter Angabe des Kundennamens und der Kundenadresse, Postleitzahl, Wohn- oder Niederlassungsort und dem gewünschten Datum der Beendigung zu richten.
4. Während der Laufzeit eines entgeltlichen SaaS-Dienstes können grundsätzlich jederzeit zusätzliche kostenpflichtige Erweiterungen (z.B. weitere User), Ergänzungsprodukte oder Ressourcen (z.B. Speicherplatz) zum jeweiligen SaaS-Dienst hinzu- und abgebucht werden.
5. Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.
6. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses wird der Vertrag ordnungsgemäß abgewickelt. Elektrify ist spätestens nach Ablauf von dreißig Tagen nach Beendigung berechtigt, die Kundendaten unwiederbringlich zu löschen. Auf die unwiederbringliche Löschung der Kunde zuvor textlich auf der zuletzt benannten E-Mail-Adresse hingewiesen. Wir behalten uns das Recht vor, insbesondere im Falle des Zahlungsverzuges, die Kundendaten zurückzubehalten. Die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.

4. Sonstige Pflichten

1. Der Nutzer ist verpflichtet Zugangsdaten geheim zu halten, vor dem Zugriff durch Unberechtigte zu schützen und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Er ist allein für die Benutzung Zugangs verantwortlich und haftet für jeglichen auftretenden Missbrauch und trägt alle anfallenden Kosten einer unberechtigten Nutzung.
2. Jede unbefugte Nutzung von Kennwörtern oder von Zugriffsmöglichkeiten auf die Produkte oder andere bekannt gewordene oder vermutete Verletzung der Datensicherheit wird unverzüglich gemeldet.
3. Der Nutzer unterlässt jedwede missbräuchliche Nutzung der SaaS-Dienste und Services. Es werden insbesondere keine Inhalte und Daten in rechtswidriger Art oder rechtswidrigem Inhalt übermittelt. Es wird jedweden Versuch unterlassen, selbst oder durch Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in die software- und hardwaretechnischen Systeme, welche durch elektrify betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von elektrify unbefugt einzudringen.

III. Schlussbestimmungen

1. Änderungen dieser AGB

1. Elektrify ist berechtigt, diese Vertragsbedingungen für laufende Vertragsverhältnisse zu ändern oder zu ergänzen. Dem Kunden werden die Änderungen oder Ergänzungen spätestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform angekündigt. Der Kunde kann den Änderungen mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen als von ihm genehmigt.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Die deutsche Fassung der AGB ist maßgebend.
4. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des Privatrechts oder öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und elektrify München.